Müllverbrennungsanlagen – wie die von der Begas in Heiligenkreuz geplante - rufen wegen ihrer negativen Umweltauswirkungen Proteste von Menschen, die in der Umgebung solcher Anlagen leben müssen, hervor. Nicht nur in Europa, sondern sogar in China, wo die Möglichkeiten eines öffentlichkeitswirksamen Protests geringer (und gefährlicher !) als in Österreich und Ungarn sind. Doch die Erfahrungen der BewohnerInnen mit gesundheitsschädlichen Emissionen aus Müllverbrennungsanlagen rechtfertigen die drohende Repression und Verfolgung staatlicher Behörden, wenn es um die Bewahrung der Lebensgrundlagen geht !
Vor einiger Zeit berichtete CHINA DAILY über Proteste gegen eine geplante Müllverbrennungsanlage in Nanhai und eine bestehende in Likeng. Dort sollen nach Angaben von BewohnerInnen etwa 40 Menschen seit Inbetriebnahme der Müllverbrennunganlage im Jahr 2006 an Krebs gestorben sein.
Nun berichtet auch LE MONDE von diesen Protesten gegen die Müllverbren- nungsanlage in Likeng, die von Veolia Propreté betrieben wird, und zitiert den chinesischen Forscher Zhao Zhangyuan der Akademie der Umweltwissenschaften:
„Modernste Technologie garantiert nicht die rigorose Anwendung des Verfahrens. Wie die benachbarten BewohnerInnen berichten und nach meinen eigenen Wahrnehmungen besteht wirklich ein Problem beim Betrieb der Müllverbrennungsanlage. Der Gestank ist unerträglich, besonders in der Nacht. Während des Tages ist der Rauch weiß gefärbt und wird schwarz, wenn es Nacht wird.“
Auch in Heiligenkreuz soll eine Müllverbrennungsanlage „mit modernster verfügbarer Technologie“ errichtet werden. Wer aber garantiert und steht dafür ein, dass diese Anlage – sollte sie je genehmigt werden - tatsächlich so betrieben wird, dass eine Gefährdung des Lebens und der Gesundheit von Menschen in Österreich und Ungarn sicher ausgeschlossen ist ?
Nach dem derzeitigen Stand des UVP-Verfahrens kann aufgrund der gutachter- lichen Stellungnahme eines Fachmannes, die von der BürgerInneninitiative „BIGAS-Bürgerinitiative gegen Abfallschweinerei“ eingeholt wurde, nicht einmal beurteilt werden, ob unter dem Aspekt der Informationstechnologie die Sicherheit der Anlage überhaupt gegeben ist.
So fehlt insbesondere:
• ein Gesamtkonzept für den Informationsaustausch der verschiedenen Einheiten und der dabei verwendeten Schnittstellen,
• ein Gesamtkonzept für die Signalisierung und Alarme, und der notwendigen Reaktionen,
• ein Konzept für die Archivierung, welche Daten wie, wo und wie lange zu speichern sind,
• ein Nachweis der Zuverlässigkeit der Hardware,
• ein Nachweis der Stabilität der Software.
Die Projektwerber Begas und Businesspark Heiligenkreuz GmbH haben es darnach bis heute unterlassen, der Behörde ein durchgängiges und nachvoll- ziehbares Konzept der Informationstechnologie für den sicheren Betrieb der geplanten Müllverbrennungsanlage in Heiligenkreuz vorzulegen. „BIGAS“ hat dies im UVP-Verfahren ans Tageslicht gebracht und wird auch weiterhin im Interesse der Menschen in Österreich und Ungarn alle Schritte unternehmen, um die geplante Müllverbrennungsanlage in Heiligenkreuz zu verhindern.
